Hohes Interesse an der Parlamentsgruppe Behindertenfragen
Die nationalen Parlamentarierinnen und Parlamentarier zeigen erfreulicherweise ein hohes Interesse an der Parlamentarischen Gruppe für Behindertenfragen: 74 Mitglieder aus allen Fraktionen und beiden Kammern haben sich eingeschrieben.
74 Mitglieder
Für das Co-Präsidium stellen sich zur Zeit sieben Parlamentarierinnen und Parlamentarier zur Verfügung: aus dem Nationalrat Esther Friedli (SVP/SG), Melanie Mettler (GLP/BE), Philippe Nantermod (FDP/VS) sowie die bisherigen Marianne Streiff-Feller (EVP/BE) und Christian Lohr (CVP/TG). Aus dem Ständerat sind dies Marina Carobbio Guscetti (SP/TI) und Maya Graf (Grüne/BL), Kandidatin für das Co-Präsidium von Inclusion Handicap.
Inclusion Handicap führt das Sekretariat
Die Parlamentarische Gruppe für Behindertenfragen war in der letzten Legislatur wenig aktiv und wird nun auf Initiative des bisherigen Co-Präsidiums und Inclusion Handicap reaktiviert. Der Dachverband der Behindertenorganisationen führt das Sekretariat. Das erste Treffen findet entweder in der Wintersession 2020 oder in der Frühlingsesssion 2021 statt; Thema wird die Überprüfung der Schweiz durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen sein.
Parteiübergreifender Austausch
Die Gruppe trifft sich bei Bedarf, um sich parteiübergreifend zu behinderungsspezifischen Fragen auszutauschen. Je nach Themen werden Organisationen und Fachstellen, die über die entsprechenden Kenntnisse verfügen oder spezifische Anliegen vertreten, in die Vorbereitung und Durchführung der Treffen einbezogen.
Die Gruppe hat zum Ziel, das Thema «Behinderung» und die damit verbundenen Anliegen in der Bundesversammlung sichtbar zu machen – und zwar im Sinne der Behindertenrechtskonvention: als Querschnittsthema und nicht nur bezogen auf sozialpolitische Themen. Sie dient auch als Plattform, um sich über den Schutz der Rechte und Würde aller Menschen mit Behinderungen auszutauschen.